Meldungen zum Thema Parlament

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten

Berlin (ots) - Als Friedrich Merz vor einem Jahr gegen "kleine Paschas" hetzte, gab es selbst in der Union leise Gegenstimmen - und hinter der Kamera Entsetzen. Dass er nun wohl Kanzlerkandidat wird, ist daher eine Art Richtungsentscheidung: Mit Hendrik Wüst hätte die Union im Wahlkampf stärker auf die bürgerliche Mitte gezielt, jetzt geht es um einen stramm ...

Straubinger Tagblatt

Söder ist auch an sich selbst gescheitert

Straubing (ots) - Dass Söder passen muss, hat mit dem verbesserten Image von Merz zu tun und mit der Erinnerung an 2021. Armin Laschets so desaströses Scheitern als Unionskandidat lag auch an Söder, der den Bewerber auf offener Bühne demontierte. Dieser rücksichtslose Egotrip hat in der CDU auch die verärgert, die mit Laschet selbst nicht glücklich waren. Damals ist Söder am Stil gescheitert, an seinem rustikalen ...

ARD Das Erste

Programmänderung: Friedrich Merz ist Kanzlerkandidat für die Union - anlässlich der Entscheidung ändert die ARD das Programm

München (ots) - "Farbe bekennen" und ein Porträt "Der Herausforderer" heute Abend, 17. September 2024, in der ARD CDU-Chef Friedrich Merz soll 2025 bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat für die Union antreten. Das bestätigten er und CSU-Chef Söder heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Wer ist der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Land scheitert mit Schadenersatz-Klage nach Expo-Debakel“

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

Paradigmenwechsel: Raucherbevormundung statt Nichtraucherschutz / BVTE kritisiert übergriffige Pläne der EU-Kommission zur Ausweitung von Rauchverboten

Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)

Kai Niebert bleibt Kuratoriumsvorsitzender der DBU / Wiederwahl durch neu formiertes Gremium der Stiftung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kommunen dürfen unbefristet Waffenverbotszonen einrichten“

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krichbaum: Entscheidende Weichenstellung - Schlüsselressorts in der Hand der EVP

Berlin (ots) - Wohlstand, Sicherheit und Migration als Schwerpunkte der künftigen EU-Kommission Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute ihren Vorschlag für Struktur und Aufgabenverteilung der künftigen EU-Kommission vorgestellt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der ...

SPD-Europabüro Maria Noichl

Vorschlag zur nächsten EU-Kommission Unter von der Leyen- Gleichstellung nur unter ferner liefen _ Maria Noichl, MdEP

Wer schon seit Jahren und Jahrzehnten in Brüssel und seinen Mitgliedstaaten für Geschlechtergerechtigkeit kämpft, kann heute zwangsweise nur enttäuscht in eine ungewisse Zukunft schauen. Maria Noichl, SPD-Europaabgeordnete: „Ursula von der Leyen hat es trotz ihrer Versuche nicht geschafft, eine paritätisch ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 18. September 2024, um 22:50 Uhr

Deutscher Mittelstands-Bund (DMB) e.V.

Union benennt Merz als Kanzlerkandidaten für 2025 – DMB begrüßt frühe Entscheidung

Union benennt Merz als Kanzlerkandidaten für 2025: DMB begrüßt frühe Entscheidung Düsseldorf, 17.09.2024 Die Union hat heute offiziell bekannt gegeben, dass Friedrich Merz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2025 antreten wird. Gleichzeitig zog sich CSU-Chef Markus Söder aus dem Rennen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Zwangsfinanzierter Rundfunk beweist einmal mehr, dass er abgeschafft werden muss

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/ Scholz und Merz im Kanzlerduell wieder gleichauf / Mehrheit der Deutschen sagt, die Union hätte bei Migrationsgipfel weiter verhandeln sollen

Köln (ots) - Bei der Kanzlerpräferenz verliert Friedrich Merz laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer zwei Prozentpunkte gegenüber der Vorwoche, während Olaf Scholz sich um zwei Punkte verbessern kann. Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich damit aktuell jeweils 26 Prozent für Merz bzw. ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Die 100“ (ARD)

Neue Osnabrücker Zeitung

"Man kann nicht mit ihr arbeiten!" EU-Parlamentarier Sonneborn unterstützt Thierry Breton im Vorwurf an Ursula von der Leyen / EU-Parlamentarier schlägt Gérard Depardieu als Nachfolger vor

Osnabrück (ots) - EU-Parlamentarier Martin Sonneborn (Die PARTEI) attackiert nach dem überraschenden Rücktritt von EU-Kommissar Thierry Breton die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Keinem Kommissionspräsidenten sind derart viele Kommissare von der Fahne gegangen wie von der Leyen. Man kann einfach ...

Neue Osnabrücker Zeitung

AfD in Niedersachsen strebt Koalition mit der CDU an / Fraktionschef Klaus Wichmann: "Diese sogenannte Brandmauer ist auf Dauer überhaupt nicht aufrechtzuerhalten"

Osnabrück (ots) - Die AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen strebt für die nächste Landtagswahl, die voraussichtlich im Herbst 2027 ansteht, ein Ergebnis von "deutlich über 20 Prozent" an und setzt auf eine Koalition mit der CDU. "Ich halte eine Zusammenarbeit mit der CDU durchaus für möglich", sagte ...

Kölnische Rundschau

Bitte mehr Rücksicht auf die Nachbarn / Raimund Neuß zu den Kontrollen an deutschen Grenzen

Köln (ots) - Wenigstens hat er zum Telefonhörer gegriffen. Am Wochenende telefonierte Bundeskanzler Olaf Scholz mit ein paar europäischen Regierungschefs wegen der Kontrollen, die seine Regierung seit heute an allen deutschen Grenzen zu Lande durchführen lässt, und er wollte auch bei den übrigen Nachbarn anrufen. Noch besser wäre es gewesen, Scholz hätte seine ...

bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

bpa verantwortet Fachkongress der "Pro Care" | Der bpa ist exklusiver Kongresspartner der Pflegemesse "Pro Care" 2025 in Hannover

Berlin (ots) - Die Vorbereitungen für die neue Pflegefachmesse "Pro Care" der Deutschen Messe gehen in die finale Phase. Vom 11. bis 12. Februar 2025 wird die Pro Care erstmals auf dem Messegelände in Hannover stattfinden - der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) wird dabei als zentraler ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Bundesprogrammkommission der AfD wählt neuen Vorstand und bereitet Bundestagswahlprogramm vor

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 17. September 2024, um 22:50 Uhr im Ersten

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Migration, TikTok, Geld, Sicherheit – Warum wählt die Generation Z die AfD?“

Kölner Stadt-Anzeiger

Polizeigewerkschaft beklagt hohe Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle in NRW - "Deutliche zu viele"

Köln. (ots) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert die steigende Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen. Sie nahm in den vergangenen 20 Monaten um 12,8 Prozent auf 27.613 zu. "Das sind deutlich zu viele", sagte Michael Mertens, NRW-Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), ...

Gesellschaft für Informatik e.V.

3

Pressemitteilung: Wahlen in Brandenburg: So stehen die Parteien zum Informatikunterricht

Allgemeine Zeitung Mainz

Wir brauchen eine Vision für unser Land / Kommentar von Dennis Rink zum Zustand Deutschlands

Mainz (ots) - Wohin führt unsere Reise? Befindet sich Deutschland wirklich im Sinkflug? Und was bedeutet das für uns? Umfragen bestätigen regelmäßig, dass wir Deutsche uns diese Frage immer häufiger stellen - und dass wir Sorgen haben. Können wir hier noch sicher leben? Bleibt die Demokratie die sattelfeste Grundlage unserer Gesellschaft? Was wird aus unserem ...